§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich

1. Die Geschäftsbedingungen gelten für all unsere gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen und werden damit Bestandteil jedes Vertrages mit der Firma Anja Filzek Flughafen Transfer. Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Angebote

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich und können von Flughafen Transfer bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Kunden jederzeit widerrufen werden. Bestellungen des Kunden stellen verbindliche Angebote dar, die Flughafen Transfer innerhalb von 2 Wochen nach Zugang annehmen kann.
2. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Flughafen Transfer eine Bestellung oder einen Auftrag schriftlich bestätigt oder der Kunde ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung bzw. Zugang des vom Kunden unterzeichneten Angebotes und mit Beginn der Leistung durch Flughafen Transfer wird eine Abschlagszahlung von 25 % der Auftragssumme berechnet und fällig.
3. Internet-Bestellungen via E-Mail sind auch ohne dessen Unterschrift für den Kunden bindend.

§ 3 Vergütung und allgemeiner Leistungsumfang

1. Der Leistungsumfang von Flughafen Transfer bemisst sich nach unserer Leistungsbeschreibung, welche sich aus den zu erbringenden Leistungen und den jeweiligen Einzelpreisen zusammensetzt sowie gegebenenfalls angefertigten und schriftlich in den Vertrag einbezogenen Verhandlungsprotokollen.
2. Die Leistungszeit ergibt sich nach der gesonderten Vereinbarung der Parteien. Stellt der Kunde die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend. Soweit eine Leistungszeit nicht vereinbart ist, gilt die branchenübliche Entwicklungszeit als vereinbart.
3. Soweit in der Leistungsbeschreibung Einzelpreise angegeben sind, bemisst sich der jeweilige Gesamtpreis nach der entsprechenden Stückzahl. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.
4. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der in Auftrag gegebenen Leistungen innerhalb von 10 Tagen nach deren Zugang beim Kunden den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde ohne weitere Mahnung in Zahlungsverzug.
5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte

1. Der Kunde stellte Flughafen Transfer von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der vom Kunden überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und/oder Veränderung dieser Daten verfügen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Flughafen Transfer haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von Flughafen Transfer für pornographische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Kunden untersagt.
3. Der Kunde versichert ausdrücklich, dass Flughafen Transfer überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht verstößt. Insbesondere versichert der Kunde, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
4. Im Verhältnis zum Kunden ist Flughafen Transfer nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich Flughafen Transfer vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die inhaltlich bedenklich erscheinen.

§ 5 Urheberrecht

1. Der Kunde stellte Flughafen Transfer von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der vom Kunden überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und/oder Veränderung dieser Daten verfügen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Flughafen Transfer haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von Flughafen Transfer für pornographische oder sonstige rechtliche unzulässige Inhalte ist dem Kunden untersagt.
3. Der Kunde versichert ausdrücklich, dass Flughafen Transfer überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht verstößt. Insbesondere versichert der Kunde, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.

§ 6 Geheimhaltung, Datenschutz

1. Im Verhältnis zum Kunden ist Flughafen Transfer nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich Flughafen Transfer vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die inhaltlich bedenklich erscheinen.
2. Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben bei Flughafen Transfer und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Kunde erwirbt, sofern vertraglich nicht anders vereinbart, mit Fertigstellung und Veröffentlichung die einfachen Nutzungsrechte an der Konzeption und den Seiteninhalten ohne die von Flughafen Transfer zur Erfüllung des Auftrags erstellten Skripte und Programme. Die vereinbarten Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten ohne die von Flughafen Transfer zur Erfüllung des Auftrags erstellten Skripte und Programme gehen nach vollständiger Zahlung an den Kunde über.

§ 7 Gewährleistung

1. Die Flughafen Transfer übergebenen Informationen gelten als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich Flughafen Transfer Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Flughafen Transfer berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.
2. Flughafen Transfer wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler der zu erbringenden Leistung unverzüglich beseitigen. Wir sind bemüht, erhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Flughafen Transfer kann die Gewährleistung nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzleistung erbringen.
3. Flughafen Transfer übernimmt keine Gewähr für die Zugriffsmöglichkeit auf die Internet-Präsentation und die Abrufbarkeit der in dieser gespeicherten Daten. Keine Gewährleistung begründen überdies unerhebliche Beeinträchtigungen bei der Nutzung der Internet-Präsentation, beim Datenabruf oder bezüglich des Inhalts der Daten (unter anderem Schreibfehler), die den Gebrauch der Internet-Präsentation nicht wesentlich beeinträchtigen. Von der Gewährleistung ausgenommen sind weiterhin auch Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechungen der Service- oder Kommunikationswege herrühren. Dies gilt auch für Mängel, die auf die Verwendung fehlerhafter Open-Source- bzw. quelloffener Software zurückzuführen ist.
4. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel und wegen mangelnder Verfügbarkeit sind ausgeschlossen, wenn der Kunde sie nicht innerhalb von 2 Wochen nach Leistungserbringung anzeigt.
5. Etwaige Gewährleistungsansprüche sowie sonstige Schadensersatzansprüche, welche mit der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung in Verbindung stehen, verjähren innerhalb von 6 Monaten ab Ablieferung unserer Dienstleistung.
6. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
7. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.

§ 8 Haftung

1. Die Haftung von Flughafen Transfer für dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehende Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist, soweit sie nicht den vorgenannten Gewährleistungsregeln unterliegt, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. In allen anderen Fällen eventueller Schäden aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss vernünftigerweise nicht zu rechnen war, ist unsere Haftung beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes.
2. Flughafen Transfer übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Kunden Schadensersatz von dritter Stelle verlangt wird.
3. Es besteht die Pflicht des Kunden, die gelieferten Waren (Entwürfe, Reinzeichnungen, Demos, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind.
4. Stehen Flughafen Transfer wegen Nichtabnahme des Kunden Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann Flughafen Transfer 75 % der Auftragssumme vom Kunden als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Kunden, Flughafen Transfer einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

§ 9 Überlassene Materialien und Archivierung

1. Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrages nicht abgefordert wird, übernimmt Flughafen Transfer keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Kunden. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Kunden.

§ 10 Wartung von Internetseiten

1. Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit Flughafen Transfer abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.

§ 11 Eigentumsvorbehalt/Nutzungsrechte

1. An allen von Flughafen Transfer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich Flughafen Transfer das Eigentumsrecht vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen geleistet hat. Flughafen Transfer bleibt auch nach Leistung des Kunden alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten und Programmen.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den diesen AGBs unterfallenden Verträgen unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGBs ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.